Frankfurter CDU und Grüne verweigern die Demokratie

Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, wollen CDU und Grüne in der hessischen Metropole den neuen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) „isolieren“. Die schwarz-grüne Koalition, die im Magistrat die Mehrheit hat, will mit dem demokratisch gewählten Oberbürgermeister und Chef der Verwaltung „keine Vereinbarungen“ und „keine Absprachen“ eingehen.

Damit offenbaren sie ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Die Wähler haben entschieden: Sie wollen den SPD-Mann als OB sehen und haben dessen Konkurrenten von der CDU eine überraschend deutliche Klatsche verpasst. Wie beleidigte Kinder weigern sich die blamierten Koalitionäre nun, dieses Ergebnis anzuerkennen. Politik zum Wohl der Stadt sieht anders aus…

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3 Antworten to “Frankfurter CDU und Grüne verweigern die Demokratie”

  1. Michael Geyer Says:

    Auf welche Quellen beruft sich denn die Frankfurter Rundschau? Eine Verweigerung kann man doch erst nach einer konkreten ersten (versuchten) Zusammenarbeit oder an klaren Statements der Akteure erkennen. Derlei geht aus dem verlinkten Artikel allerdings nicht hervor…

    • redrockreason Says:

      Wenn ich es richtig verstehe, gab es wohl eine Koalitionsrunde von CDU und Grünen, wo das beschlossen wurde. Die Quellen nennt die FR nicht, es wird wohl einer (oder mehrere) der Koalitionäre geplaudert haben…

      • Michael Geyer Says:

        Daher glaube ich, dass man die Situation auch erst nach einer gewissen zeit bewerten kann. Dass quasi eine Kohabitation Reibungen beinhaltet, versteht sich natürlich von selbst. Auch dass sich hier die jeweiligen Beteiligten profilieren wollen. Demnach kann man auch die Frage stellen, inwieweit die SPD solche Gerüchte streut, um so öffentlichen Druck auszuüben, sodass die eigene Position gestärkt wird.
        Aufschluss kann letztendlich nur das parlamentarische Verhalten und die Ausführung der Ministerialverwaltung liefern.

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